Rechtsprechung
   VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,66565
VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949 (https://dejure.org/2011,66565)
VG Augsburg, Entscheidung vom 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949 (https://dejure.org/2011,66565)
VG Augsburg, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - Au 1 K 10.1949 (https://dejure.org/2011,66565)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,66565) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Beitrag für gemeindliche Entwässerungseinrichtung; Vollgeschossmaßstab; Gebäudebegriff bei Abzugsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.100

    1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei

    Auszug aus VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949
    Ein Bescheid vom 12. Februar 2007 über 43.980,30 EUR wurde mit Urteil vom 3. Juni 2009 (Au 1 K 08.100) aufgehoben, der Antrag auf Zulassung der Berufung hiergegen blieb ohne Erfolg (Beschluss des BayVGH vom 25.9.2009 Az. 20 ZB 09.1766).

    Auf die hierüber gefertigte Niederschrift wird Bezug genommen, ebenso auf den Inhalt der Gerichtsakten (auch im Verfahren Au 1 K 08.100).

    Insoweit darf, da es sich um wortgleiche Satzungsregelungen handelt, auf die Ausführungen im rechtskräftigen Urteil der Kammer vom 3. Juni 2009 (Au 1 K 08.100) ab Seite 7 verwiesen werden.

    Dies kann anhand der anlässlich des Ortstermins vom 15. April 2009 im Verfahren Au 1 K 08.100 gefertigten Lichtbilder sowie der weiteren Pläne hinreichend sicher beurteilt werden.

    Ergänzend darf auch insoweit auf das Urteil der Kammer vom 3. Juni 2009 im Verfahren Au 1 K 08.100 (S. 16) Bezug genommen werden.

  • VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

    Normenkontrolle; Herstellungsbeitrag für die öffentliche

    Auszug aus VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949
    In seiner Entscheidung vom 22. November 2007 (BayVBl. 2008, 342) führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hierzu aus: "Ausgangspunkt aller Überlegungen zum Beitragsmaßstab ist die Grundstücksbezogenheit des Vorteils, nach dessen Ausmaß wiederum sich die jeweilige Beitragshöhe zu bemessen hat.

    In seiner Entscheidung vom 22. November 2007 (BayVBl. 2008, 342) führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in den Leitsätzen 1 und 2 zum Vollgeschossmaßstab aus: "Mit der Einführung des Art. 5 Abs. 2 Satz 2 KAG durch Änderungsgesetz vom 9. Juni 1998 (GVBl. S. 293) wollte der Gesetzgeber bewusst eine Maßstabserweiterung auf den Vollgeschossmaßstab, der nicht nur auf Orte mit einer homogenen Siedlungsstruktur beschränkt werden sollte.

  • VGH Bayern, 22.10.1998 - 23 B 97.3505
    Auszug aus VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949
    In diesem Sinne führt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 22. Oktober 1998 (BayVBl. 1999, 272) unter RdNr. 26 aus: "Der Senat hat seit Inkrafttreten des Kommunalabgabengesetzes am 1. Juli 1964 die Wahrscheinlichkeitsmaßstäbe von Grundstücksfläche und Geschossfläche immer als geeignet für die Abgeltung des grundstücksbezogenen Vorteils der Möglichkeit der Inanspruchnahme einer öffentlichen leitungsgebundenen Versorgungseinrichtung (Wasserversorgungs- oder Entwässerungsanlage) anerkannt.
  • VGH Bayern, 25.09.2009 - 20 ZB 09.1766

    Herstellungsbeitrag zur Entwässerungseinrichtung; Satzung wegen Verstoßes gegen

    Auszug aus VG Augsburg, 17.05.2011 - Au 1 K 10.1949
    Ein Bescheid vom 12. Februar 2007 über 43.980,30 EUR wurde mit Urteil vom 3. Juni 2009 (Au 1 K 08.100) aufgehoben, der Antrag auf Zulassung der Berufung hiergegen blieb ohne Erfolg (Beschluss des BayVGH vom 25.9.2009 Az. 20 ZB 09.1766).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht